Date: Fri, 22 Aug 1997 09:55:33 +0200 (MET DST) From: rolf.martens-AT-mailbox.swipnet.se (Rolf Martens) Subject: M-G: VEREINIGT EUCH! Info #49de: 3/11 Kritik der NE, 1990 VEREINIGT EUCH! Info #49de: 3/11 Kritik der NE, 1990 [Geschickt: 22.08.97] [Fortsetzung von Teil 2/11] 5. *Weiteres =FCber die Lage: Die Bedeutung der "gr=FCnen" Politik* Auch in den von der herk=F6mmlichen Bourgeoisie direkt beherrsch- ten Teilen der Welt bleiben weiterhin diejenigen Verh=E4ltnisse bestehen, die bereits seit langem zu der Schlu=DFfolgerung hat f=FChren m=FCssen, da=DF das jetztige =F6konomische Weltsystem umge- w=E4ltzt werden mu=DF. Der grundlegende Widerspruch zwischen Bour- geoisie und Proletariat hat sich heute international sehr weit versch=E4rft. Dies zeigt sich auf mehreren direkten und auch indi- rekten Weisen. Die imperialistische Ausbeutung vielen L=E4ndern der Dritten Welt, die Hunger und Elend f=FCr Hunderte Millionen Menschen verursacht, wird weiter auf die Spitze getrieben. Auch in denjenigen L=E4ndern und Regionen, aus welchen die Herrschenden der sogenannten reichen, entwickelteren Welt verh=E4ltnism=E4=DF wenig direkt Profite ziehen, bekommt die Bev=F6lkerung so gut wie keine Hilfe, sich aus der Stagnation hinauszuziehen, oder dem wird sogar vors=E4tzlich entgegengewirkt. Mit der angestifteten Krise im Mittleren Osten, die jetzt, im Fr=FChherbst 1990, alle andere Entwicklungen auf jeden Fall momen- tan =FCberschattet und deren weiterer Verlauf unabsehbar ist, will das gesamte imperialistische Lager die V=F6lker wiederum in einen gewaltsamen Konflikt verstricken, in der keine Seite recht hat, in dem es vor allem darum geht, die Volker im Mittleren Osten zu "disziplinieren", indirekt auch, andere V=F6lker der Dritten Welt vom Widerstand gegen die Auspl=FCnderung abzuschrecken. Da=DF es da- bei zu =D6lpreiserh=F6hungen kommt, pa=DFt der =E4u=DFersten Reaktion ganz gut. Das ganze Vorgehen ist f=FCr sie gleichzeitig nicht wenig riskant. In so gut wie allen der meistindustrialisierten L=E4ndern der Welt ist amsonsten die Lage die, da=DF sich die ganze Wirtschaftsent- wicklung seit vielen Jahren hinschleppt, mit ganz niedrigem oder sogar keinem Zuwachs. F=FCr die arbeitende Bev=F6lkerung in diesen L=E4ndern hat es in den letzten 15 Jahren, obwohl sich in diesen Jahren die technischen M=F6glichkeiten erheblich vergr=F6=DFert haben und sich noch mehr h=E4tten vergr=F6=DFern m=FC=DFen, fast keine Verbes- serung der materiellen Lage gegeben. In bestimmten L=E4ndern und auf bestimmten Gebieten hat sich ihre Lage sogar verschlechtert. Die Tatsache, da=DF in anderen L=E4ndern die Armut noch gr=F6=DFer ist und wird, gibt demgegen=FCber keinen Trost und schon gar keine Rechtfertigung. W=E4hrend des ganzen genannten Zeitraums hat es in Westeuropa eine permanente Arbeitslosigkeit von offiziell im Durchschnitt 8-10% oder noch mehr gegeben, und es wird von der Bourgeoisie als selbstverst=E4ndig dargestellt, da=DF sich dieser erdr=FCckende Zu- stand auch in der Zukunft nicht wesentlich verbessern wird, eher im Gegenteil. Gleichzeitig ist die Rede von einer sogenannten Hochkonjunktur w=E4hrend den letzten 5 Jahren gewesen. Auf einer ganzen Reihe von sozialen und kulturellen Gebieten sind die Ma=DFnahmen der herrschenden Cliquen zur Unterdr=FCckung, Verh=F6hnung und Terrorisierung der Mehrheit der Bev=F6lkerung in den letzten 10-15 Jahren sehr stark erweitert worden, w=E4hrend umgekehrt diese Cliquen auf eine breitere Ablehnung und Abnei- gung sto=DFen als je, Stimmungen, die allerdings im Allgemeinen ihren offenen politischen Ausdruck bisher nicht finden. Diese jetztige Situation ist weitgehend von den Bestrebungen der Bourgeoisie verursacht und gepr=E4gt, zu jedem Preis ihre Herr- schaft weiter aufrechtzuhalten. Diese Bestrebungen gibt es na- t=FCrlich seit eh und je, und die heute dabei verwendeten Methoden sind zum Teil sehr alt, wie der allgemeine Propagandabetrug be- z=FCglich der tats=E4chlichen Lage, wie die Sch=FChrung von Konflikten zwischen verschiedenen Nationen und verschiedenen Gruppen in der Bev=F6lkerung. Was jetzt Aufmerksamkeit verdient, das sind die neuen Methoden in diesen Bestrebungen und der ganze Fanatismus und die Despera- tion, womit die Dinge heute betrieben werden. Die sogenannte "gr=FCne" Politik der Bourgeoisie stellt darin einen wichtigen Be- standteil, auf l=E4ngerer Dauer sogar einen Hauptbestandteil, dar. Daran wird sich kaum etwas =E4ndern, auch dann z.B. nicht, wenn es jetzt zu einem gr=F6=DFeren Krieg im Mittleren Osten kommen w=FCrde. Ein solcher Krieg w=FCrde gerade in dasselbe reaktion=E4re Gesamt- konzept =FCbrigens gut hineinpassen. Die sogenannte "gr=FCne" Politik l=E4uft bekanntlich darauf hinaus, da=DF die Weiterentwicklung der Technik und die Ausdehnung der In- dustrie vors=E4tzlich gebremst oder sogar gestoppt werden sollen, ja, sogar sollen bereits fr=FCher entwickelte moderne Technologien zur=FCckentwickelt und f=FCr alle Zukunft verboten werden und die Industrieproduktion nicht einmal auf dem bereits erreichten Ni- veau beibehalten werden sondern soll eingeschr=E4nkt werden. Die wichtigste Methode, das letztgenannte Ziel zu erreichen, ist die vors=E4tzliche Verknappung und Verteuerung der Energie. Des- halb richtete sich die jetztige Welle dieser "gr=FCnen" Politik von Anfang an, etwa ab 1970, vor allem gegen die Kernenergie, die mit Abstand beste und am meisten entwicklungsbare Energie- quelle. Dieser Angriff wurde, wie eine Reihe anderer, parallelen Angrif- fen gegen die Industrieproduktion auf verschiedenen Gebieten, von einer massiven vielj=E4hrigen Medienkampagne unterst=FCtzt, ab- surderweise als "Umweltschutz" getarnt; es entstand die von den bourgeoisen Hauptkr=E4ften auf der Welt gesch=FCrte ultrareaktion=E4re und ultraheuchlerische sogenannte "Umwelt"-Bewegung, die tat- s=E4chliche Umweltschutzbestrebungen nur als Vorw=E4nde ausnutzt und f=FCr welche direkt die Kernenergie, bzw mitunter der Zuwachs, in- direkt die arbeitende Bev=F6lkerung, ja, =FCberhaupt die Weltbev=F6l- kerung, der Hauptangriffsziel ist. Gerade Klaus Sender war es, der ab 1976 das Wesen und die Hin- tergr=FCnde dieser "gr=FCnen" Politik und der ihr entsprechenden Pseudo-Massenbewegung konkret aufdeckte, in Ansclu=DF dazu, was bereits Marx =FCber dieses Ph=E4nomen schrieb, das in seinen An- f=E4ngen bereits im 19. Jahrhundert existierte, gerade die KPD/ ML(NEUE EINHEIT) hat, wie keine andere politische Kraft, mehre- ren Jahren hindurch diese Politik konsequent bek=E4mpft und sie sehr weitgehend entlarvt, bis zum Aufzeigen der wichtigen Paral- lelen dieser Politik und dieser Bewegung zu denen der Nazi- Faschisten. Man kann hierzu an eine Reihe von Schriften aus der Zeit Ende der 70er Jahren bis Anfang/Mitte der 80er Jahren hin- weisen. 6. *Warum in den letzten Jahren eine Verst=E4rkung der Gegen- angriffe gegen die "gr=FCne" Politik notwendig gewesen ist, die Zur=FCckstellung derselben aber merkw=FCrdig und falsch* Was ist die Situation in den letzten jahren gewesen bez=FCglich der "gr=FCnen" Politik und der entsprechenden "Bewegung"? F=FCr die Kernenergie zeichnet sich seit einigen Jahren deutlich ein weltweites Stopp ab. Die Hauptsto=DFrichtung der f=FChrenden Kreise der Bourgeoisie in dieser Verbindung ist nunmehr eindeu- tig die eines k=FCnftiges praktisches Verbots der friedlichen Ver- wendung dieser der =FCberlegendsten Energiequelle. Dar=FCber haben sie sich nunmehr fast alle geeinigt; dies wird in der Praxis zu- nehmend durchgef=FChrt. was f=FCr ein Bankrott des jetztigen Gesellschaftssystems dieses Vorgehen der Bourgeoisie bedeutet, was f=FCr eine fanatische Furcht vor der Entwicklung dahintersteckt, was f=FCr verheerende Auswirkungen f=FCr die V=F6lker der ganzen Welt so etwas haben wird und bereits hat, das mu=DF man sich vor Augen halten. Die heute technisch sehr leicht m=F6gliche Versorgung mit billiger Energie ist nicht nur eine der grundlegendesten Voraussetzungen der Ent- wicklung und der modernen Zivilisation =FCberhaupt; ihr Vorhanden- sein erm=F6glicht die praktisch unendlich erweiterte Ausnutzung von allen anderen Naturressourcen; ihr Fehlen, dagegen, in gro=DFen Teilen der Welt bedeutet den Hungertod von Millionen. Technisch gesehen h=E4tten die Energiepreise in jedem Jahrzehnt seit 1950 um mindestens der H=E4lfte real gesenkt werden k=F6nnen. Dies durch rascher Entwicklung der Kernenergie und auch durch Ausnutzung der f=FCr den heutigen Entwicklungsstand sehr reich- lichen Vorkommen von =D6l und Erdgas, Energiequellen, die gar nicht "fossil" sind, wie die Reaktion immer noch einstimmig be- hauptet, sondern nat=FCrliche Bestandteile der Erde seit ihrem Entstehen sind. Statt dessen werden die Energiepreise sogar er- h=F6ht, ja, sogar noch viel mehr als die =FCbrigen Monopolpreise, und die Ausnutzung der verhandenen effektiven Energiequellen wird massiv gebremst oder sogar verboten. Dieses neuartige, kriegs=E4hnliche Vorgehen der Bourgeoisie gegen- =FCber den Volksmassen ist eines ihren gr=F6=DFten Verbrechen und mu=DF die Notwendigkeit davon, da=DF sie wegkommt, sehr deutlich machen. Deswegen werden solche, bei der fortschreitenden Entwicklung der Wissenschaft und Technologie immer absurder werdenden, Propagan- dal=FCgen wie, da=DF die Naturressourcen "knapp" seien, da=DF sie "ge- schont" werden m=FC=DFten usw, f=FCr die Bourgeoisie immer wichtiger, als Tarnnetzte irgendwie weiter aufrechtzuhalten. Bereits seit langem wurde in Westeuropa die Arbeitslosigkeit auch dadurch weiter gesteigert, da=DF die Kapitalisten einen Teil der Industrie dort zu sogenannten Billiglohnl=E4ndern hin verla- gerten. Dies brachte f=FCr die Bourgeoisie die jedenfalls poten- tielle Gefahr, da=DF in den letztgenannten L=E4ndern eine moderne Arbeiterklasse weiter heranwachsen w=FCrde, die zu einem bewu=DFten Gegner ihrer selbst werden k=F6nnte. Deshalb ist diese Verlagerungstendenz auch von einer gegens=E4tz- lichen Tendenz =FCberlagert worden, einer Bestrebung zur Erdrosse- lung auch global. Dies ist eine noch schlimmere und reaktion=E4- rere Tendenz als die der Verlagerung, unabh=E4ngig davon, wie weit sie durchkommen kann. Es hei=DFt in einem heute nicht selten zitierten Dokument einer sogenannten Umwelt-Kommission der UNO aus dem Jahre 1985, "Our Common Future" ("Unsere gemeinsame Zufunft", auch "Brundtland Report" genannt) u.a. offen, da=DF, wenn in der ganzen Dritten Welt der Lebensstandard erreicht werden solle, der jetzt in den h=F6herindustrialisierten L=E4ndern vorhanden ist, dann m=FCsse die Energieerzeugung (genauer: -Umwandlung) auf der Welt verf=FCnf- facht werden; dies aber w=FCrde - setzt diese UNO-Kommission fort - das sogenannte =D6ko-System der Erde, "insbesondere" falls sie durch vermehrte Kohlenverbrennung zustandek=E4me (aber also auch unter allen Umst=E4nden) "nicht verkraften". Diese offene "Rechtfertigung" des Imperialismus und Sozialimpe- rialismus durch den =D6kologismus, diese wirkliche Nazi-=C4u=DFerung, haben Vertreter aller f=FChrenden "alt"-kapitalistischen und revi- sionistischen Staaten unterschrieben; dieses Programm der globa- len Erdrosselung ist ernstzunehmen. Die Industrialisierung der Dritten Welt wollen die f=FChrenden Kreise, die dahinterstecken, unbedingt verhindern, denn sie droht, das Ende des Kapitalismus zu bedeuten, der gerade auf der Armut der Mehrheit aller Men- schen beruht. In den letzten Jahren ist auch ein weiterer Angriff gegen die Energieversorgung gestartet worden. Im obengenannten sog. "Brundtland Report" wird er eben propagandistisch voll betrie- ben. Dieser Angriff richtet sich vor allem gegen die zweitbesten Energiequellen, =D6l und Erdgas, die ja einen weit gr=F6=DFeren Anteil der gegenw=E4rtigen Energieversorgung haben als die Kernenergie. Der propagandistische Teil dieses Angriffs besteht in der soge- nannten Theorie des verst=E4rkten Treibhauseffektes, einer angeb- lichen Furcht, die Erdoberfl=E4che werde sich aufgrund des CO2 (usw) der angeblich "fossilen" Energiequellen in den n=E4chsten Jahrzehnten wesentlich aufw=E4rmen, falls dagegen nicht massivste Gegenma=DFnahmen unternommen w=FCrden, wof=FCr nat=FCrlich wiederum die Volksmassen bezahlen m=FC=DFten und die eine noch weitergehende Er- drosselung der ganzen Industrie bedeuten w=FCrde. Die Vertreter dieser sogenannte Theorie m=FCssen selber zugeben, da=DF es f=FCr sie nicht den geringsten Beweis gibt. In den Medien wird sie trotzdem oft als erwiesene Entdeckung dargestellt, und dementsprechend handeln die Politiker in vielen L=E4ndern, wo be- reits Ma=DFnahmen zur Begrenzung dieser Kohlendioxyd-Emissionen beschlossen worden sind, was den einzigen wirklichen Sinn hat, da=DF die Energie noch knapper und noch teuerer gemacht werden soll; insbesondere sollen die Transporte verteuert werden, ein Ziel, das die fr=FChere "Waldsterben"-Propaganda auch hatte, da- mals unter einem anderen Vorwand. Diese Ma=DFnahmen, bei dieser sogenannten Beweislage, entlarven eigentlich von sich selber die Propaganda, die f=FCr ihre Abdeckung bestimmt ist. Dieser neue Angriff, bei dem =FCbrigens die Politiker der Bundes- republik Deutschlands unter den Eifrigsten sind, richtet sich zum Teil auch gegen die Energieerzeugung (-Umwandlung) durch Kohle, gar nicht aber auf der Weise, da=DF ihre Ersetzung durch der weit =FCberlegenen Kernenergie bef=FCrwortet wird, was eben be- rechtigt sein w=FCrde, sondern auf der Weise, da=DF ihre Ersetzung durch noch schlechteren, noch teueren Energiquellen bzw sogar ihre Einstellung ohne Ersatz bef=FCrwortet wird, eine Erw=FCrgung, die heute allgemein unter dem Decknamen "Sparen" geht, und be- reits Ma=DFnahmen in dieser Richtung unternommen werden. Fr=FCher wurden die verschiedenen "gr=FCnen" Ma=DFnahmen der herr- schenden Kreise oft durch gr=F6=DFere Aktionen der "gr=FCnen" Bewegung abgedeckt; diese konnte zeitweilig, aufgrund des massiven Propa- gandabetrugs, tats=E4chlich relativ gro=DFe Massen f=FCr derartige Ak- tionen mobilisieren. Der =E4u=DFerliche Eindruck konnte zum Teil er- weckt worden, bei ihren reaktion=E4ren Ma=DFnahmen g=E4ben die Regie- rungen einem "Druck der Massen" und nicht etwa einem Druck der Superm=E4chte nach. Seit langem kann aber diese "Bewegung", auf jeden Fall in West- europa, derartige Aktionen kaum noch mehr zustandebringen. Den Niedergang der sogenannten Anti-Kernenergie-"Bewegung" haben auch die sogenannten Unf=E4lle, bei Harrisburg im Jahre 1979 und der noch bedeutend schlimmere und desperatere Vorfall bei Tschernobyl im Jahre 1986, der auch weitere Ziele hatte, auf die Dauer nicht verhindern k=F6nnen. Die "gr=FCnen" Beschl=FCsse heute werden von den b=FCrgerlichen Par- teien und Regierungen unter relativer Propagandastille, mitunter fast schleichend, gefa=DFt. Es gibt in den Medien bei weitem nicht die Debatte =FCber die Kernenergie, z.B., die es fr=FCher gab, ob- wohl die Ma=DFnahmen gegen sie in den letzten Jahren noch viel weiter gegangen sind als die Fr=FCheren und der wirkliche Extre- mismus gerade erst jetzt gekommen ist. Die f=FChrenden b=FCrger- lichen Kreise haben sich in dieser Frage eben in der Hauptsache um den allerreaktion=E4rsten Programme untereinander geeinigt und es ist ihrer gleichzeitig, trotz 20 Jahren Desinformation und trotz den genannten Riesensabotagen, nicht gelungen, etwa eine Mehrheit der Bev=F6lkerung, z.B. in Westeuropa, f=FCr diese Progamme zu gewinnen. Unter diesen Umst=E4nden bleiben nat=FCrlich die Gegenangriffe gegen die "gr=FCne" Politik ein sehr wichtiger Teil der Politik jeder proletarisch revolution=E4ren Partei in Europa und haben gute Aus- sichten auf Erfolg. Die weitgehende Zur=FCckstellung der Propaganda der KPD/ML(NEUE EINHEIT) auf diesem Gebiet, und das Ausbleiben weiterer Analysen zu diesen Fragen, sind auch deshalb eine so schlechte Entwick- lung gewesen, weil es fast keine andere Kr=E4fte gibt, die diese Gegenangriffe auf der notwendigen Weise unternehmen k=F6nnten. Nur bei einem revolution=E4ren Standpunkt kann man diese Dinge un- gef=E4hr richtig begreifen; das war eben die Sache in den Jahren 1976-77 usw; umgekehrt ist es so, da=DF wenn der revolution=E4re Standpunkt aufgegeben wird, dann ist es logisch, da=DF die f=FCr die Bourgeoisie so peinliche Kritik an ihrer "gr=FCnen" Politik eines der ersten Opfer des Hinabrutschens ist. [Fortsetzung in Teil 4/11] --- from list marxism-general-AT-lists.village.virginia.edu ---
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