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Date: Fri, 22 Aug 1997 09:55:33 +0200 (MET DST)
From: rolf.martens-AT-mailbox.swipnet.se (Rolf Martens)
Subject: M-G: VEREINIGT EUCH! Info #49de: 3/11 Kritik der NE, 1990


VEREINIGT EUCH! Info #49de: 3/11 Kritik der NE, 1990
[Geschickt: 22.08.97]

[Fortsetzung von Teil 2/11]


5.	*Weiteres =FCber die Lage: Die Bedeutung der "gr=FCnen"
	Politik*

Auch in den von der herk=F6mmlichen Bourgeoisie direkt beherrsch-
ten Teilen der Welt bleiben weiterhin diejenigen Verh=E4ltnisse
bestehen, die bereits seit langem zu der Schlu=DFfolgerung hat
f=FChren m=FCssen, da=DF das jetztige =F6konomische Weltsystem umge-
w=E4ltzt werden mu=DF. Der grundlegende Widerspruch zwischen Bour-
geoisie und Proletariat hat sich heute international sehr weit
versch=E4rft. Dies zeigt sich auf mehreren direkten und auch indi-
rekten Weisen.

Die imperialistische Ausbeutung vielen L=E4ndern der Dritten Welt,
die Hunger und Elend f=FCr Hunderte Millionen Menschen verursacht,
wird weiter auf die Spitze getrieben. Auch in denjenigen L=E4ndern
und Regionen, aus welchen die Herrschenden der sogenannten
reichen, entwickelteren Welt verh=E4ltnism=E4=DF wenig direkt Profite
ziehen, bekommt die Bev=F6lkerung so gut wie keine Hilfe, sich aus
der Stagnation hinauszuziehen, oder dem wird sogar vors=E4tzlich
entgegengewirkt.

Mit der angestifteten Krise im Mittleren Osten, die jetzt, im
Fr=FChherbst 1990, alle andere Entwicklungen auf jeden Fall momen-
tan =FCberschattet und deren weiterer Verlauf unabsehbar ist, will
das gesamte imperialistische Lager die V=F6lker wiederum in einen
gewaltsamen Konflikt verstricken, in der keine Seite recht hat,
in dem es vor allem darum geht, die Volker im Mittleren Osten zu
"disziplinieren", indirekt auch, andere V=F6lker der Dritten Welt
vom Widerstand gegen die Auspl=FCnderung abzuschrecken. Da=DF es da-
bei zu =D6lpreiserh=F6hungen kommt, pa=DFt der =E4u=DFersten Reaktion ganz
gut. Das ganze Vorgehen ist f=FCr sie gleichzeitig nicht wenig
riskant.

In so gut wie allen der meistindustrialisierten L=E4ndern der Welt
ist amsonsten die Lage die, da=DF sich die ganze Wirtschaftsent-
wicklung seit vielen Jahren hinschleppt, mit ganz niedrigem oder
sogar keinem Zuwachs. F=FCr die arbeitende Bev=F6lkerung in diesen
L=E4ndern hat es in den letzten 15 Jahren, obwohl sich in diesen
Jahren die technischen M=F6glichkeiten erheblich vergr=F6=DFert haben
und sich noch mehr h=E4tten vergr=F6=DFern m=FC=DFen, fast keine Verbes-
serung der materiellen Lage gegeben. In bestimmten L=E4ndern und
auf bestimmten Gebieten hat sich ihre Lage sogar verschlechtert.
Die Tatsache, da=DF in anderen L=E4ndern die Armut noch gr=F6=DFer ist
und wird, gibt demgegen=FCber keinen Trost und schon gar keine
Rechtfertigung.

W=E4hrend des ganzen genannten Zeitraums hat es in Westeuropa eine
permanente Arbeitslosigkeit von offiziell im Durchschnitt 8-10%
oder noch mehr gegeben, und es wird von der Bourgeoisie als
selbstverst=E4ndig dargestellt, da=DF sich dieser erdr=FCckende Zu-
stand auch in der Zukunft nicht wesentlich verbessern wird, eher
im Gegenteil. Gleichzeitig ist die Rede von einer sogenannten
Hochkonjunktur w=E4hrend den letzten 5 Jahren gewesen.

Auf einer ganzen Reihe von sozialen und kulturellen Gebieten
sind die Ma=DFnahmen der herrschenden Cliquen zur Unterdr=FCckung,
Verh=F6hnung und Terrorisierung der Mehrheit der Bev=F6lkerung in
den letzten 10-15 Jahren sehr stark erweitert worden, w=E4hrend
umgekehrt diese Cliquen auf eine breitere Ablehnung und Abnei-
gung sto=DFen als je, Stimmungen, die allerdings im Allgemeinen
ihren offenen politischen Ausdruck bisher nicht finden.

Diese jetztige Situation ist weitgehend von den Bestrebungen der
Bourgeoisie verursacht und gepr=E4gt, zu jedem Preis ihre Herr-
schaft weiter aufrechtzuhalten. Diese Bestrebungen gibt es na-
t=FCrlich seit eh und je, und die heute dabei verwendeten Methoden
sind zum Teil sehr alt, wie der allgemeine Propagandabetrug be-
z=FCglich der tats=E4chlichen Lage, wie die Sch=FChrung von Konflikten
zwischen verschiedenen Nationen und verschiedenen Gruppen in der
Bev=F6lkerung.

Was jetzt Aufmerksamkeit verdient, das sind die neuen Methoden
in diesen Bestrebungen und der ganze Fanatismus und die Despera-
tion, womit die Dinge heute betrieben werden. Die sogenannte
"gr=FCne" Politik der Bourgeoisie stellt darin einen wichtigen Be-
standteil, auf l=E4ngerer Dauer sogar einen Hauptbestandteil, dar.
Daran wird sich kaum etwas =E4ndern, auch dann z.B. nicht, wenn es
jetzt zu einem gr=F6=DFeren Krieg im Mittleren Osten kommen w=FCrde.
Ein solcher Krieg w=FCrde gerade in dasselbe reaktion=E4re Gesamt-
konzept =FCbrigens gut hineinpassen.

Die sogenannte "gr=FCne" Politik l=E4uft bekanntlich darauf hinaus,
da=DF die Weiterentwicklung der Technik und die Ausdehnung der In-
dustrie vors=E4tzlich gebremst oder sogar gestoppt werden sollen,
ja, sogar sollen bereits fr=FCher entwickelte moderne Technologien
zur=FCckentwickelt und f=FCr alle Zukunft verboten werden und die
Industrieproduktion nicht einmal auf dem bereits erreichten Ni-
veau beibehalten werden sondern soll eingeschr=E4nkt werden.

Die wichtigste Methode, das letztgenannte Ziel zu erreichen, ist
die vors=E4tzliche Verknappung und Verteuerung der Energie. Des-
halb richtete sich die jetztige Welle dieser "gr=FCnen" Politik
von Anfang an, etwa ab 1970, vor allem gegen die Kernenergie,
die mit Abstand beste und am meisten entwicklungsbare Energie-
quelle.

Dieser Angriff wurde, wie eine Reihe anderer, parallelen Angrif-
fen gegen die Industrieproduktion auf verschiedenen Gebieten,
von einer massiven vielj=E4hrigen Medienkampagne unterst=FCtzt, ab-
surderweise als "Umweltschutz" getarnt; es entstand die von den
bourgeoisen Hauptkr=E4ften auf der Welt gesch=FCrte ultrareaktion=E4re
und ultraheuchlerische sogenannte "Umwelt"-Bewegung, die tat-
s=E4chliche Umweltschutzbestrebungen nur als Vorw=E4nde ausnutzt und
f=FCr welche direkt die Kernenergie, bzw mitunter der Zuwachs, in-
direkt die arbeitende Bev=F6lkerung, ja, =FCberhaupt die Weltbev=F6l-
kerung, der Hauptangriffsziel ist.

Gerade Klaus Sender war es, der ab 1976 das Wesen und die Hin-
tergr=FCnde dieser "gr=FCnen" Politik und der ihr entsprechenden
Pseudo-Massenbewegung konkret aufdeckte, in Ansclu=DF dazu, was
bereits Marx =FCber dieses Ph=E4nomen schrieb, das in seinen An-
f=E4ngen bereits im 19. Jahrhundert existierte, gerade die KPD/
ML(NEUE EINHEIT) hat, wie keine andere politische Kraft, mehre-
ren Jahren hindurch diese Politik konsequent bek=E4mpft und sie
sehr weitgehend entlarvt, bis zum Aufzeigen der wichtigen Paral-
lelen dieser Politik und dieser Bewegung zu denen der Nazi-
Faschisten. Man kann hierzu an eine Reihe von Schriften aus der
Zeit Ende der 70er Jahren bis Anfang/Mitte der 80er Jahren hin-
weisen.


6.	*Warum in den letzten Jahren eine Verst=E4rkung der Gegen-
	angriffe gegen die "gr=FCne" Politik notwendig gewesen
	ist, die Zur=FCckstellung derselben aber merkw=FCrdig und
	falsch*

Was ist die Situation in den letzten jahren gewesen bez=FCglich
der "gr=FCnen" Politik und der entsprechenden "Bewegung"?

F=FCr die Kernenergie zeichnet sich seit einigen Jahren deutlich
ein weltweites Stopp ab. Die Hauptsto=DFrichtung der f=FChrenden
Kreise der Bourgeoisie in dieser Verbindung ist nunmehr eindeu-
tig die eines k=FCnftiges praktisches Verbots der friedlichen Ver-
wendung dieser der =FCberlegendsten Energiequelle. Dar=FCber haben
sie sich nunmehr fast alle geeinigt; dies wird in der Praxis zu-
nehmend durchgef=FChrt.

was f=FCr ein Bankrott des jetztigen Gesellschaftssystems dieses
Vorgehen der Bourgeoisie bedeutet, was f=FCr eine fanatische
Furcht vor der Entwicklung dahintersteckt, was f=FCr verheerende
Auswirkungen f=FCr die V=F6lker der ganzen Welt so etwas haben wird
und bereits hat, das mu=DF man sich vor Augen halten. Die heute
technisch sehr leicht m=F6gliche Versorgung mit billiger Energie
ist nicht nur eine der grundlegendesten Voraussetzungen der Ent-
wicklung und der modernen Zivilisation =FCberhaupt; ihr Vorhanden-
sein erm=F6glicht die praktisch unendlich erweiterte Ausnutzung
von allen anderen Naturressourcen; ihr Fehlen, dagegen, in
gro=DFen Teilen der Welt bedeutet den Hungertod von Millionen.

Technisch gesehen h=E4tten die Energiepreise in jedem Jahrzehnt
seit 1950 um mindestens der H=E4lfte real gesenkt werden k=F6nnen.
Dies durch rascher Entwicklung der Kernenergie und auch durch
Ausnutzung der f=FCr den heutigen Entwicklungsstand sehr reich-
lichen Vorkommen von =D6l und Erdgas, Energiequellen, die gar
nicht "fossil" sind, wie die Reaktion immer noch einstimmig be-
hauptet, sondern nat=FCrliche Bestandteile der Erde seit ihrem
Entstehen sind. Statt dessen werden die Energiepreise sogar er-
h=F6ht, ja, sogar noch viel mehr als die =FCbrigen Monopolpreise,
und die Ausnutzung der verhandenen effektiven Energiequellen
wird massiv gebremst oder sogar verboten.

Dieses neuartige, kriegs=E4hnliche Vorgehen der Bourgeoisie gegen-
=FCber den Volksmassen ist eines ihren gr=F6=DFten Verbrechen und mu=DF
die Notwendigkeit davon, da=DF sie wegkommt, sehr deutlich machen.
Deswegen werden solche, bei der fortschreitenden Entwicklung der
Wissenschaft und Technologie immer absurder werdenden, Propagan-
dal=FCgen wie, da=DF die Naturressourcen "knapp" seien, da=DF sie "ge-
schont" werden m=FC=DFten usw, f=FCr die Bourgeoisie immer wichtiger,
als Tarnnetzte irgendwie weiter aufrechtzuhalten.

Bereits seit langem wurde in Westeuropa die Arbeitslosigkeit
auch dadurch weiter gesteigert, da=DF die Kapitalisten einen Teil
der Industrie dort zu sogenannten Billiglohnl=E4ndern hin verla-
gerten. Dies brachte f=FCr die Bourgeoisie die jedenfalls poten-
tielle Gefahr, da=DF in den letztgenannten L=E4ndern eine moderne
Arbeiterklasse weiter heranwachsen w=FCrde, die zu einem bewu=DFten
Gegner ihrer selbst werden k=F6nnte.

Deshalb ist diese Verlagerungstendenz auch von einer gegens=E4tz-
lichen Tendenz =FCberlagert worden, einer Bestrebung zur Erdrosse-
lung auch global. Dies ist eine noch schlimmere und reaktion=E4-
rere Tendenz als die der Verlagerung, unabh=E4ngig davon, wie weit
sie durchkommen kann.

Es hei=DFt in einem heute nicht selten zitierten Dokument einer
sogenannten Umwelt-Kommission der UNO aus dem Jahre 1985, "Our
Common Future" ("Unsere gemeinsame Zufunft", auch "Brundtland
Report" genannt) u.a. offen, da=DF, wenn in der ganzen Dritten
Welt der Lebensstandard erreicht werden solle, der jetzt in den
h=F6herindustrialisierten L=E4ndern vorhanden ist, dann m=FCsse die
Energieerzeugung (genauer: -Umwandlung) auf der Welt verf=FCnf-
facht werden; dies aber w=FCrde - setzt diese UNO-Kommission fort
- das sogenannte =D6ko-System der Erde, "insbesondere" falls sie
durch vermehrte Kohlenverbrennung zustandek=E4me (aber also auch
unter allen Umst=E4nden) "nicht verkraften".

Diese offene "Rechtfertigung" des Imperialismus und Sozialimpe-
rialismus durch den =D6kologismus, diese wirkliche Nazi-=C4u=DFerung,
haben Vertreter aller f=FChrenden "alt"-kapitalistischen und revi-
sionistischen Staaten unterschrieben; dieses Programm der globa-
len Erdrosselung ist ernstzunehmen. Die Industrialisierung der
Dritten Welt wollen die f=FChrenden Kreise, die dahinterstecken,
unbedingt verhindern, denn sie droht, das Ende des Kapitalismus
zu bedeuten, der gerade auf der Armut der Mehrheit aller Men-
schen beruht.

In den letzten Jahren ist auch ein weiterer Angriff gegen die
Energieversorgung gestartet worden. Im obengenannten sog.
"Brundtland Report" wird er eben propagandistisch voll betrie-
ben. Dieser Angriff richtet sich vor allem gegen die zweitbesten
Energiequellen, =D6l und Erdgas, die ja einen weit gr=F6=DFeren Anteil
der gegenw=E4rtigen Energieversorgung haben als die Kernenergie.
Der propagandistische Teil dieses Angriffs besteht in der soge-
nannten Theorie des verst=E4rkten Treibhauseffektes, einer angeb-
lichen Furcht, die Erdoberfl=E4che werde sich aufgrund des CO2
(usw) der angeblich "fossilen" Energiequellen in den n=E4chsten
Jahrzehnten wesentlich aufw=E4rmen, falls dagegen nicht massivste
Gegenma=DFnahmen unternommen w=FCrden, wof=FCr nat=FCrlich wiederum die
Volksmassen bezahlen m=FC=DFten und die eine noch weitergehende Er-
drosselung der ganzen Industrie bedeuten w=FCrde.

Die Vertreter dieser sogenannte Theorie m=FCssen selber zugeben,
da=DF es f=FCr sie nicht den geringsten Beweis gibt. In den Medien
wird sie trotzdem oft als erwiesene Entdeckung dargestellt, und
dementsprechend handeln die Politiker in vielen L=E4ndern, wo be-
reits Ma=DFnahmen zur Begrenzung dieser Kohlendioxyd-Emissionen
beschlossen worden sind, was den einzigen wirklichen Sinn hat,
da=DF die Energie noch knapper und noch teuerer gemacht werden
soll; insbesondere sollen die Transporte verteuert werden, ein
Ziel, das die fr=FChere "Waldsterben"-Propaganda auch hatte, da-
mals unter einem anderen Vorwand. Diese Ma=DFnahmen, bei dieser
sogenannten Beweislage, entlarven eigentlich von sich selber die
Propaganda, die f=FCr ihre Abdeckung bestimmt ist.

Dieser neue Angriff, bei dem =FCbrigens die Politiker der Bundes-
republik Deutschlands unter den Eifrigsten sind, richtet sich
zum Teil auch gegen die Energieerzeugung (-Umwandlung) durch
Kohle, gar nicht aber auf der Weise, da=DF ihre Ersetzung durch
der weit =FCberlegenen Kernenergie bef=FCrwortet wird, was eben be-
rechtigt sein w=FCrde, sondern auf der Weise, da=DF ihre Ersetzung
durch noch schlechteren, noch teueren Energiquellen bzw sogar
ihre Einstellung ohne Ersatz bef=FCrwortet wird, eine Erw=FCrgung,
die heute allgemein unter dem Decknamen "Sparen" geht, und be-
reits Ma=DFnahmen in dieser Richtung unternommen werden.

Fr=FCher wurden die verschiedenen "gr=FCnen" Ma=DFnahmen der herr-
schenden Kreise oft durch gr=F6=DFere Aktionen der "gr=FCnen" Bewegung
abgedeckt; diese konnte zeitweilig, aufgrund des massiven Propa-
gandabetrugs, tats=E4chlich relativ gro=DFe Massen f=FCr derartige Ak-
tionen mobilisieren. Der =E4u=DFerliche Eindruck konnte zum Teil er-
weckt worden, bei ihren reaktion=E4ren Ma=DFnahmen g=E4ben die Regie-
rungen einem "Druck der Massen" und nicht etwa einem Druck der
Superm=E4chte nach.

Seit langem kann aber diese "Bewegung", auf jeden Fall in West-
europa, derartige Aktionen kaum noch mehr zustandebringen. Den
Niedergang der sogenannten Anti-Kernenergie-"Bewegung" haben
auch die sogenannten Unf=E4lle, bei Harrisburg im Jahre 1979 und
der noch bedeutend schlimmere und desperatere Vorfall bei
Tschernobyl im Jahre 1986, der auch weitere Ziele hatte, auf die
Dauer nicht verhindern k=F6nnen.

Die "gr=FCnen" Beschl=FCsse heute werden von den b=FCrgerlichen Par-
teien und Regierungen unter relativer Propagandastille, mitunter
fast schleichend, gefa=DFt. Es gibt in den Medien bei weitem nicht
die Debatte =FCber die Kernenergie, z.B., die es fr=FCher gab, ob-
wohl die Ma=DFnahmen gegen sie in den letzten Jahren noch viel
weiter gegangen sind als die Fr=FCheren und der wirkliche Extre-
mismus gerade erst jetzt gekommen ist. Die f=FChrenden b=FCrger-
lichen Kreise haben sich in dieser Frage eben in der Hauptsache
um den allerreaktion=E4rsten Programme untereinander geeinigt und
es ist ihrer gleichzeitig, trotz 20 Jahren Desinformation und
trotz den genannten Riesensabotagen, nicht gelungen, etwa eine
Mehrheit der Bev=F6lkerung, z.B. in Westeuropa, f=FCr diese Progamme
zu gewinnen.

Unter diesen Umst=E4nden bleiben nat=FCrlich die Gegenangriffe gegen
die "gr=FCne" Politik ein sehr wichtiger Teil der Politik jeder
proletarisch revolution=E4ren Partei in Europa und haben gute Aus-
sichten auf Erfolg.

Die weitgehende Zur=FCckstellung der Propaganda der KPD/ML(NEUE
EINHEIT) auf diesem Gebiet, und das Ausbleiben weiterer Analysen
zu diesen Fragen, sind auch deshalb eine so schlechte Entwick-
lung gewesen, weil es fast keine andere Kr=E4fte gibt, die diese
Gegenangriffe auf der notwendigen Weise unternehmen k=F6nnten.

Nur bei einem revolution=E4ren Standpunkt kann man diese Dinge un-
gef=E4hr richtig begreifen; das war eben die Sache in den Jahren
1976-77 usw; umgekehrt ist es so, da=DF wenn der revolution=E4re
Standpunkt aufgegeben wird, dann ist es logisch, da=DF die f=FCr die
Bourgeoisie so peinliche Kritik an ihrer "gr=FCnen" Politik eines
der ersten Opfer des Hinabrutschens ist.

[Fortsetzung in Teil 4/11]




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